Gegen den „Stadtspaziergang“ der BIA!

Am 08.08.2017 auf die Straße gegen Rassismus und Antisemitismus!

Zum diesjährigen Augsburger Friedensfest haben die Nazis der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) zu einem Stadtspaziergang zu „Stationen des Unfriedens“ aufgerufen.
Die BIA ist gleichbedeutend mit der NPD, ihr Vorsitzender in Augsburg ist Manfred Waldukat. Allein dessen Facebook-Seite offenbart die Ansichten dieser Gruppierung: Holocaust-Leugnung, Judenhass, Gewalt- und Vernichtungsphantasien gegen Flüchtlinge und Verschwörungstheorien. Für Wahlen zugelassen ist die BIA nicht: Bereits 2014 ist ihr Wahlantritt gescheitert, weil sie nicht die benötigten 470 Unterstützungsunterschriften erhielten.
Mittlerweile haben sie es sich zur Tradition gemacht, am 8. August in Augsburg unter dem Motto „Die Lüge vom Frieden“ Präsenz zu zeigen. Ansonsten trifft man sie kaum noch in Augsburg an. Auch zu ihren größeren Versammlungen treffen sie sich nicht mehr in der Brechtstadt, sondern fahren dazu nach Schwenningen.

In diesem Jahr wollen sie ab 16:00 Uhr vom Bürgeramt über den Justizpalast zur Augsburger Allgemeinen und schließlich bis zur St. Ulrich Kirche spazieren.

Wir rufen dazu auf, sich dieser rassistischen, antisemitischen und antiemanzipatorischen Bande in den Weg zu stellen.
Die ver.di Jugend hat für diesen Tag eine Gegendemonstration angemeldet. Diese startet um 15:30 Uhr am Gewerkschaftshaus (Am Katzenstadel 34).

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SDS in Konvent und EULe!

Der SDS Augsburg ist nach den Hochschulwahlen 2017 erneut mit einem Platz in den studentischen Konvent eingezogen.
Mit Elias Hechinger, der die meisten Stimmen für die Bunte Liste holen konnte, ist der linke Studierendenverband auch in der Erweiterten Universitätsleitung (EULe) vertreten.
Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmen und ihr Vertrauen.
Wir streiten auch nach der Wahl u.a. für eine Demokratisierung der Universität, gute und sichere Arbeitsbedingungen für WissenschaftlerInnen, höheres rückzahlungsfreies BAföG, mehr bezahlbaren Wohnraum und kämpfen weiter gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Sexismus.

Die Wahlbeteiligung lag bei 10,63%.
Das ausführliche Wahlergebnis findet ihr hier:
https://www.zv.uni-augsburg.de/abt/abt1/ref1_2/hochschulwahlen/formulare_downloads/Wahlergebnis_2017.pdf

10 gute Gründe, SDS zu wählen!

Am 20.06. und 21.06.2017 wird an der Uni Augsburg gewählt.
Warum du dein Kreuz beim SDS Augsburg machen solltest?
Hier hast du 10 gute Gründe!


(1) –> Wir streiten das ganze Jahr und auch außerhalb der Universität für eine soziale Öffnung und paritätische Mitbestimmung an der Hochschule. Zudem bedarf es einer Verfassten Studierendenschaft – auch in Bayern.


(2) –> Wir wollen gute und sichere Arbeitsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf allen Karrierestufen. Prekäre Beschäftigung an der Uni muss durch reguläre ersetzt werden.


(3) –> Es darf keine Zugangshürden zum Masterstudium geben und eine reduzierte Prüfungsdichte im Bachelor muss wieder ein selbstbestimmtes Studium möglich machen.


(4) –> Wir fordern eine höheres, elternunabhängiges und rückzahlungsfreies BAföG.
15 Prozent der Studierenden leben in verdeckter Armut. Um die teilweise horrenden Mieten bezahlen zu können, sparen viele Studierende beim Essen. Über 100 Euro fehlen BAföG-Beziehenden monatlich, um über die Runden zu kommen.


(5) –> Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum: mehr Studierendenwohnheime, mehr sozialer Wohnungsbau. Außerdem fehlt es an Studienplätzen, Hörsälen und universitärer Infrastruktur.


(6) –> Wir wollen ein Solidarisches Semesterticket für Bayern.
Hin zu einem kostenfreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für alle!


(7) –> Wir kämpfen gegen Rassismus, Sexismus und jede Form von Antisemitismus. Von der AfD bis zu den „Grauen Wölfen“ – Auch in Augsburg ist Antifaschismus notwendig.


(8) –> Wir halten nichts von Leistungszwang und wollen die Regelstudienzeit überwinden. „Chuck Norris schafft den Bachelor in Regelstudienzeit“…


(9) –> Wir setzen uns dafür ein, dass Geflüchtete freien Zugang an die Universität erhalten. Refugees Welcome!


(10) –> Wir wollen die Uni lebenswerter machen. Durch mehr Raum für Selbstorganisation und ein freieres, selbstbestimmteres Studium.  Übrigens: Die Anwesenheitspflicht in regulären Seminaren ist abgeschafft. Wir wollen, dass das auch so bleibt.

Verfassungsschutz abschaffen!

Zehn Menschen hat der „Nationalsozialistische Untergrund“, der NSU, zwischen 2000 und 2007 ermordet: neun MigrantInnen und eine Polizistin.

Trotz eines umfangreichen Einblicks in die militante rechte Szene aufgrund einer Vielzahl von V-Personen haben die Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern die Mordserie des NSU nicht aufgedeckt. Sogar im direkten Umfeld des NSU-Trios gab es Spitzel. Für die Bekämpfung rechten Terrors waren die VS-Ämter also mindestens nutzlos, wahrscheinlich sogar hinderlich. Auch im Nachhinein hat der Verfassungsschutz die Aufklärung aktiv behindert – durch Aktenschredderei oder durch Aussageverbote vor Gericht und in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen.

Auch der Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zur Aufarbeitung der rechtsterroristischen NSU-Mordserie machte zum Ende seiner Arbeit dem VS schwere Vorwürfe: ahnungslose Verfassungsschützer, ineffiziente Strukturen, ein fragwürdiger Umgang mit V-Leuten, unzureichende Zusammenarbeit der Behörden sowie fehlende Offenheit bei den Ermittlungen.

Die Unfähigkeit und die Strategie aktiver Vertuschung im Zusammenhang mit dem NSU-Terror haben deutlich gemacht: Der Verfassungsschutz schützt nicht unsere Verfassung, sondern ist eine Gefahr für die Demokratie. Der Glaube, man könnte den Verfassungsschutz demokratisch kontrollieren, ist eine Illusion. Im Zweifel verhindert der Geheimschutz immer wieder, dass unlautere Machenschaften ans Tageslicht kommen. Vertuschung wird zur Regel.

Das V-Mann-Wesen führt dazu, dass Nazis oder andere Hass verbreitende Menschen mit öffentlichen Mitteln finanziert werden und dass die Grenzen zwischen staatlichem Handeln und der menschenverachtenden Propaganda und offener Gewalt von Nazistrukturen verschwimmen. Folge ist ein unkontrolliertes Eigenleben, das sich bei der Zusammenarbeit zwischen Staat und V-Personen entwickelt. Der mit dem V-Leute-Wesen zusammenhängende Quellenschutz behindert die Zusammenarbeit zwischen den Strafverfolgungsbehörden und die Aufarbeitung von Missständen oder Versagen in denselben.

Immer wieder wird der Verfassungsschutz politisch motiviert als Instrument gegen unliebsame, oft links stehende Organisationen und Bewegungen eingesetzt. Im Bund und in einigen Bundesländern wurden und werden auch Mitglieder und Mandatsträger der Partei Die Linke und ihrer Strukturen beobachtet und damit diskreditiert. So auch der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband (SDS). Dadurch entstehen Hindernisse für Mitglieder oder Sympathisanten desselben, z.B. bei einer Anstellung an der Universität, auch in Augsburg.

Wir wollen den Verfassungsschutz bundesweit abschaffen. Er ist durch Institutionen zu ersetzen, die ohne nachrichtendienstliche Mittel neonazistische, rassistische und antisemitische Einstellungen und Bestrebungen sowie sonstige Erscheinungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dokumentieren und Strategien dagegen entwickeln. Auch zur Verhinderung islamisch motivierter Gewaltakte bedarf es zuverlässiger, effizienter Strukturen, die sich demokratisch kontrollieren lassen. Wir wenden uns auch gegen immer neue Befugnisse und Datenbanken, die die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten aufweichen.

Wir halten es für höchst problematisch, dass dieser Verfassungsschutz an der Universität Augsburg für sich werben darf.

Unsere Forderungen zur Hochschulwahl 2017!

Die Hochschulwahlen an der Uni Augsburg finden am 20. und 21. Juni 2017 statt.
Die Wahllokale sind am 20. Juni von 09:00 bis 16:30 Uhr und am 21. Juni von 09:00 bis 15:00 Uhr geöffnet.
Der SDS Augsburg ist zum zweiten mal dabei, zudem sind wir wieder Teil der „Bunten Liste“, wenn es um die Wahl für die Erweiterte Universitätsleitung (EULe) geht.
Mehr Infos darüber, wo, wer und was gewählt wird, gibt es hier:
http://www.asta.uni-augsburg.de/hochschulwahl/

Unsere Forderungen findet ihr bereits hier:

+ Prekäre Beschäftigung an der Uni durch reguläre ersetzen!
 Schluss mit der Prekarisierung von wissenschaftlichen MitarbeiterInnen und  Lehrbeauftragten!

+ Gegen jeden Antisemitismus!
Für eine fortschrittliche, grundlegende Gesellschaftskritik.
Gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus, Sexismus und menschenfeindliche Ideologien!

+ Refugees welcome!
Freier Zugang für Geflüchtete an die Universität Augsburg.

+ Demokratisierung der Hochschule!
Für eine Verfasste Studierendenschaft und eine paritätische Verteilung in den Gremien!

+ Rückzahlungsfreies und elternunabhängiges BAföG!
Das sorgenfreie Studium für alle ermöglichen!

+ Nein zu Anwesenheitslisten!
Die Anwesenheitspflicht in regulären Seminaren ist abgeschafft!
Lasst euch nichts einreden!

+ Bezahlbarer Wohnraum für alle!
Neue Studierendenwohnheime, mehr sozialer Wohnungsbau!

+ Studium Generale!
Fächerübergreifender Bereich (15LP) nach persönlichem Interesse wähl- und  kombinierbar.

+ Solidarisches Semesterticket für Bayern!
Hin zu einem kostenfreien Öffentlichen Personennahverkehr für alle!

+ Uni lebenswert machen!
Trinkwasserspender, veganes Angebot erweitern, …
Mehr Raum für Selbstorganisation!

+ Leistungszwang beenden!
„Chuck Norris schafft den Bachelor in Regelstudienzeit!“

Redebeitrag zum „Tag der Befreiung“

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
wir feiern heute den Tag der Befreiung. Aber was heißt Befreiung? Wer oder was wurden am 8. Mai 1945 befreit?
Am 8. Mai wurde nicht die deutsche Bevölkerung von der Nazi-Herrschaft befreit, wie es in Teilen der politischen Landschaft immer noch heißt. Die Deutschen und der Nationalsozialismus waren untrennbar miteinander verbunden. Beendet wurde an diesem Tag die Shoa und der Porajmos, befreit wurden an diesem Tag alle zu diesem Zeitpunkt noch lebenden Verfolgten des Nazi-Regimes, alle Feindinnen und Feinde des Faschismus von den in nationalsozialistische Raserei verfallenen Deutschen.

Der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht jährte sich vor 5 Tagen zum 72. Mal. Mit diesem Tag endete der 2. Weltkrieg in Europa und die Gewaltherrschaft des deutschen Staates. Nach 6 Jahren Krieg gelang es den Alliierten, Europa und die Welt von der Barbarei der Nazis zu befreien.

Die Ursache des 2. Weltkrieges und des Holocausts ist nicht in einzelnen ideologisch geschulten Nazi-Eliten zu suchen und auch nicht bei US-amerikanischen Finanzunternehmen, sondern in der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Es waren die deutschen fanatischen Massen, ohne die der Faschismus keinen Fuß hätte fassen können. Es waren die Deutschen, die Hitler zum Reichskanzler wählten. Es war der Großteil der Deutschen, der sich nicht gegen die schreiende Ungerechtigkeit wehrte. Das Verdrängen des 8. Mai und der deutschen Schuld am Nationalsozialismus ist integraler Bestandteil deutscher Tradition.

Die Errichtung einer Diktatur, die ideologische Kriegsführung und die Ausgrenzung von Menschen und deren spätere Vernichtung zerstörten Millionen Leben und stellen einen Bruch mit unserem Verständnis von Zivilisation dar. Erst mit der vollständigen Kapitulation Deutschlands, dem Sieg der Alliierten und der Auflösung des deutschen Reiches konnte diesem Grauen ein Ende bereitet werden. Für die überlebenden verfolgten Juden, Sinti, Roma, Homosexuellen, Behinderten, psychisch Erkrankten, politischen Oppositionellen und Kriegsgefangenen endete mit dem Tag der Befreiung Gefangenschaft, Unterdrückung und industrieller Massenmord. Dieser Sieg gelang nicht durch friedfertige Pazifisten und Baum-Umarmer, sondern musste militärisch erzwungen werden. Mit Auschwitz wurde gezeigt, dass es etwas Schlimmeres als Krieg geben kann und Soldaten zu „wahren Vollstreckern der Menschlichkeit“ (Wolfgang Pohrt) werden können.

Völkischer Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus haben auch im 21. Jahrhundert Hochkonjunktur in Deutschland. Ob Abschiebungen und rassistische Sondergesetze für Flüchtlinge, antisemitische Übergriffe und Verschwörungstheorien, deutsche Großmachtbestrebungen, gesellschaftlicher Sozialchauvinismus oder scheinbar harmloser Patriotismus. Zusammen mit der Verdrängung der Schuld auf einzelne „da oben“ und regressiven Antikapitalismus bergen sie eine gefährliche Mischung für Ausgrenzung, Diskriminierung und das Potenzial zum Wiedererstarken des Faschismus.

Dennoch bleiben die NS-Verbrechen beispiellos. Gleichsetzungen findet man trotzdem immer wieder: Zum einen soll der Kommunismus in der Sowjetunion, wenn es nach vielen rechten Gruppen geht, mindestens genauso schlimm gewesen sein wie der Nationalsozialismus. Zum anderen sind Israel und die USA für manche Linke die „neuen Nazis“.
Wir feiern heute und danken den Alliierten, statt deutsche Opfermythologien, Antiamerikanismus und Israel-Hass zu pflegen: Thank you! Merci! Cпасибо! Neben dem Feiern wollen wir das Gedenken an die vielen Opfer nicht vergessen, auf dass Auschwitz sich niemals wiederhole.
Gegen jeden Antisemitismus und Rassismus!
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Deutschland!

(Redebeitrag gehalten am 13.05.2017 in Augsburg)

Günstig und gut essen im Univiertel?

0. ESG-Cafete – Gutes Essen zwischen 2,50 und 3,50. Frisch gekocht, täglich wechselnd und sehr lecker. Fruchtschorlen für 1€ 0,4l. Einfach der Shit!

1. Dreieckstasche (Teigtasche gefüllt mit Fleisch,Tomaten, Käse, Peperoni (wahlweise)) für 3,50 € beim Mosaik am Europaplatz (gibt’s auch als vegetarische Alternative, mit Pilzen statt Fleisch). Die Pizza Happy Hour (5€) geht meistens 5 glückliche Stunden lang

2. Warme Piroschki (Teigtaschen mit Kraut, Schweinefleisch oder Kartoffelbrei) für 80cent beim Universam-Laden (Der Tante Emma-Laden neben dem Fahrradhändler) 2-3 Stück und man i(s)st satt. Hier gibt’s auch noch günstig russische und polnische Wurst, Fleischwaren und Käse. und Vodka, viel Vodka.

3. Reis/Nudeln mit Gemüse Teller beim Asia-Restaurant gegenüber der KHG und der ESG für 3,50 €

4. Ganzer Laib Brot mit Kernen und unerwartet lecker bei Penny für 1,29€

6. Cafete von Medaktiv (sehr große Physiotherapeutenpraxis) gegenüber vom Bauhaus.
Das Essen ist zwar nicht günstig, aber die Patienten schaffen fast die ganze Portion. Die übrigen Portionen liegen dann in so einem Schiebefach für Tablets, wie in der Neuen Cafete.

7.Mensa des Landesamts für Umwelt (hinter Wohnheim Brgm. Ulrichsstraße). Theoretisch muss man beim Freistaat angestellt sein um dort zu essen, aber da frägt nie jemand nach. Das Essen ist ein wenig teurer als in der Mensa, dafür sind die Portionen größer und es schmeckt besser.

8. Delikatessen-Wrap im Delikatessengeschäft von Frau Glück, etwas versteckt hinter den beiden Copyshops gegenüber vom AStA-Büro, für 3,50€ bis 4,50€ mit getrockneten Tomaten, Schinken, Büffelmozarella, etc. und guter Soße.

9.Alles unbeschriftete Essen im Philbüro. Achtung man braucht einen Schlüssel für das Philbüro, oft ist es aber offen.

10. Fairteiler im Freiraum, gegenüber der Alten Cafete. Der Fairteiler lebt davon, dass man ihn verantwortungsvoll nutzt und auch Essen hin gibt, dass man nicht mehr braucht.
Hat’s sogar schon in die Süddeutsche geschafft:
http://www.sueddeutsche.de/…/augsburg-ein-kuehlschrank-als-…

11. KHG Abendveranstaltungen, meistens Dienstag, da gibt’s auch stets warmes Abendessen gegen Spende.

12. Sämtliche Häppchenempfänge an der Uni